AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen von Frau Anne Marie Müller-Domrös
zugleich ihrer Firmen design-and-arts, daa, Daa

 Prolog

Diese Geschäftsbedingungen finden für alle rechtlichen Vereinbarungen von Frau Anne Marie Müller-Domrös, handelnd unter den Firmen design-and-arts, daa, Daa, Weberstraße 5, 30916 Isernhagen (nachfolgend Verkäuferin genannt) Anwendung. Sie sind Grundlage jeder vertraglichen Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen als – privatem wie geschäftlichem – Vertragspartner/Kunden (nachfolgend Kunde genannt) und der Verkäuferin. Vertreter oder andere gewerblich tätige Personen werden für Frau Müller-Domrös bzw. die oben genannten Firmen nicht tätig.

Die Verkäuferin bietet ihre Produkte 
- über das Auktionsportal eBay, 
- einen Onlineshop
(Direktkauf; 
www.design-and-arts.de/shop  bzw. www.design-and-arts.com/shop), 
- eigene Auktionen ( 
www.design-and-arts.irostrum.com )
- sowie zum direkten Kauf vor Ort an. 
Für die jeweiligen Vertriebswege gelten die nachfolgend – teilweise gesondert – dargestellten Bedingungen.
Sollten bei einem Produkt Lieferbedingungen bestehen weist die Verkäuferin den Kunden in der Produktbeschreibung darauf hin.


1. Allgemeines
1.1. Kunden im Sinne der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
1.2. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
1.3. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

2. Formen des Vertragsabschlusses
2.1. eBay
2.1.1.
Vertragsabschlüsse über das Internet-Auktionshaus eBay kommen gemäß § 6 der Bedingungen des Auktionshauses zustande. Auszugsweise lautet diese Bedingung: (Zitat)
"§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
[..]
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er den Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.

3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.[...]

4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.

5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebotes an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Angebot abgibt. [...]

6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn, der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.

7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist, und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.

8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. [...]
[...]

11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande."

Soweit im vorigen Zitat der Begriff „Verkäufer“ verwandt wurde, ist dies vorliegend auf die Verkäuferin bezogen; im Zitat ist der Begriff „Käufer“ als „Kunde“ dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen anzusehen.
Die vollständigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste finden Sie aktuell - vorbehaltlich einer Änderung durch das Auktionsportal - unter 
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc .

2.1.2 
Es hängt vom Angebotsformat ab, welche einzelnen technischen Schritte der Kunde für die Abgabe seines Angebots bei eBay tätigen muss:

- Auktionsverfahren
Beim Auktionsverfahren gibt der Kunde auf der Angebotsseite der Verkäuferin als erstes den Betrag seines Maximalgebotes in das Feld mit der Aufschrift „Geben Sie Ihr Maximalgebot ein“ ein. Als nächstes muss der Button „Bieten“ bestätigt werden. Im Anschluss daran wird der Kunde von ebay aufgefordert, das eingegebene Gebot zu überprüfen und zu bestätigen. Das vom Kunden eingegebene Maximalgebot wird genannt und der Kunde erhält folgenden Hinweis:

„Ihr Gebot ist bindend. Wenn Sie auf Gebot bestätigen klicken und Höchstbietender sind, gehen Sie einen rechtsverbindlichen Vertrag mit dem Verkäufer ein. Die vollständige Artikelbeschreibung finden Sie unten.“

Der Kunde kann sodann entweder sein Gebot bestätigen oder das Gebot ändern.


- Angebot an unterlegene Bieter
Im sogenannten Angebot an unterlegene Bieter-Verfahren erhält der Kunde zunächst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter".

Der Kunde hat in der E-Mail zwei Button zur Verfügung: "Artikel aufrufen" und "Jetzt antworten". Je nach Auswahl müssen die von ebay vorgesehenen Schritte befolgt werden. Zum Schluss kann der Kunde auf den Button „Kaufen“ klicken.

 - Sofort-Kaufen, Warenkorbfunktion
Beim Sofort-Kaufen-Verfahren klickt der Kunde als erstes auf der Angebotsseite des Verkäufers auf den Button "Sofort-Kaufen" oder, falls der Kunde mehrere Artikel im Rahmen eines Bestellvorgangs kaufen möchte, auf den Button "In den Warenkorb" und durchläuft dann die weiteren jeweils vom Onlinemarktplatz eBay vorgegebenen Abschnitte. Der Kunde kann wählen, ob er sich für die Bestellung in sein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggt, ob er für seine Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt, oder ob er seine Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als sogenannter "Gast" tätigt. Im nächsten Schritt wird der Kunde von ebay zum „Überprüfen und kaufen“ aufgefordert. Der Artikel wird nochmals genannt, ebenso der Preis, der angebotene Versand, Angaben zur Lieferung und zur Zahlung. Dann kann der Kunde auf „Kaufen“ bzw. bei einer Bestellung als "Gast" und/oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion auf den Button "Kaufen und zahlen" klicken. Unterhalb des „Kaufen“-Button befindet sich dieser Hinweis an den Kunden:
„Wenn Sie auf Kaufen klicken, gehen Sie einen rechtsverbindlichen Vertrag mit dem Verkäufer ein. Um die Transaktion abzubrechen, betätigen Sie die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite zu gelangen.“


- Preisvorschlag
Beim sogenannten Preisvorschlag-Verfahren klickt der Kunde zunächst auf der Angebotsseite des Verkäufers auf den Button "Preisvorschlag senden". Es öffnet sich sodann ein weiteres Fenster mit der Überschrift „Preis vorschlagen“, wo der vom Kunden vorzuschlagende Preis in einem Feld eingetragen werden kann. Anschließend kann der Kunde auf „Preisvorschlag überprüfen“ klicken. Es öffnet sich sodann ein weiteres Fenster „Preisvorschlag überprüfen und bestätigen“. Jetzt kann der Kunde seinen Preisvorschlag entweder absenden, indem er auf „Preisvorschlag senden“ klickt, oder seinen Preisvorschlag durch Klick auf „Preisvorschlag bearbeiten“ ändern.
Die Verkäuferin hat mehrere Möglichkeiten, auf den Preisvorschlag zu reagieren. Sie kann den Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, sofort ablehnen oder überdenken (d.h. binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch ein Gegenangebot ablehnen). 
Bei einer Ablehnung des Preisvorschlages durch die Verkäuferin kann der Kunde wiederum einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem er auf den Button "Neuen Preisvorschlag senden" klickt. Lehnt die Verkäuferin den unterbreiteten Preisvorschlag durch ein Gegenangebot ab, kann der Kunde das neue Angebot des Verkäufers binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button "Preisvorschlag annehmen" annehmen, ablehnen oder durch ein Gegenangebot ablehnen, indem er auf "Gegenvorschlag senden" klickt. Im letztgenannten Fall sind die zuvor genannten Schritte erneut zu absolvieren.

2.1.3
In allen unter 2.1.2 genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, überprüfen und korrigieren:
Nach Klick auf den Button (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "Preis vorschlagen", "Preisvorschlag überprüfen" oder "Neuen Preisvorschlag senden") kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Wünscht der Kunde eine Änderung seiner Eingaben, kann er entweder durch einen Klick auf den "Zurück"- Buttons seines Browsers auf die vorherige eBay-Artikelseite wechseln oder den Vorgang durch Verlassen der Website abbrechen und die eBay-Artikelseite später erneut aufrufen. Eingabefehler kann der Kunde dann wieder mit Hilfe der gewohnten Tastatur- / Curserfunktionen in den jeweiligen Eingabefeldern ändern.

 
2.2. Onlineshop
2.2.1.
Zum Onlineshop gelangt der Kunde auf der Internetseite " 
www.design-and-arts.de " bzw. " www.design-and-arts.com "durch Betätigen des „Shop“- Buttons im Menü. Alternativ kann der Kunde eine der 3 Grafiken unterhalb der Menüleiste aktivieren.
Nachfolgend erhält der Kunde eine Auswahl der im Onlineshop zu erwerbenden Gegenstände und Artikel. Durch Anklicken der einzelnen Artikel erhält er neben einer bildhaften Darstellung detaillierte Angaben zum Artikel, zudem die Angabe des Bruttopreises.
Die innerhalb des Onlineshops von der Verkäuferin aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine die Verkäuferin bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an die Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten (invitatio ad offerendum). Der Kunde kann zu von ihm gewünschten Waren durch betätigen des Buttons „Fragen Sie den Artikel an“ unter Angabe seines Namens, der E-Mail-Adresse und einer Telefonnummer sowie einer schriftlichen Mitteilung mit der Verkäuferin Kontakt aufnehmen bzw. sein Angebot unterbreiten.

2.2.2.
Der Abschluss des Kaufvertrages kann anschließend auf allgemeinem Weg in mündlicher und/oder schriftlicher Form, auch auf dem Weg des Austausches der Willenserklärungen per E-Mail zu Stande kommen. Er bedarf der ausdrücklichen Bestätigung der Verkäuferin auf einem der genannten Kommunikationswege.

2.2.3
Der Kunde kann durch Betätigung des „Rück – Buttons“ seines Browsers die jeweils zuvor gewählte Seite erreichen oder durch Verlassen der Internetseite aus dem Onlinekatalog hinaus gelangen.


2.3. eigene Auktionen 
Die Verkäuferin führt auch Auktionen in ihrem Internetportal www.design-and-arts.irostrum.com durch. Die für diese Option geltenden Bedingungen sind dort unter “ www.design-and-arts.com/legals“ oder “ www.design-and-arts.de/legals“ geregelt.

Diese Regelungen betreffen die Auktionen im Internetportal eBay nicht; deshalb haben wir von einer Darstellung an dieser Stelle abgesehen.


3. Preise, Fälligkeit und Versandkosten
(1) Alle genannten Preise der Artikel sind Gesamtpreise incl. Mehrwertsteuer bzw. – sofern ausdrücklich in der Artikelbeschreibung vermerkt – Gesamtpreise einschließlich Mehrwertsteuer, die den Auflagen der Differenzbesteuerung nach § 25a UStG unterliegen; in diesen Fällen ist die Mehrwertsteuer im Gesamtpreis enthalten, wird aber nicht gesondert ausgewiesen.
(2) Nicht enthalten sind die Kosten für Verpackung und Versand, Aufgelder und Zölle. 
Hierfür gilt:
(2.1.) Bei eBay (s.o.2.1.) werden die Kosten in dem jeweiligen Angebot genannt. Sie werden mit Abschluss des Vertrages in gleicher Form und in gleicher Weise zusammen mit dem Kaufpreis fällig.
(2.2) Im Onlineshop (2.2.) sowie im Rahmen der Auktionsplattform (2.3.) gilt für eine Versendung
National:
pauschal 10,- € einschließlich Umsatzsteuer für national versendete Artikel, sofern ein

Ausschluss der Versendung aufgrund der Größe oder Beschaffenheit des Artikels nicht besteht. 
Innerhalb Europas:
pauschal 20,- € einschließlich Umsatzsteuer für den Versand innerhalb der Länder der Europäischen Union, sofern ein Ausschluss der Versendung aufgrund der Größe oder Beschaffenheit des Artikels nicht besteht. 
Amerika/Kanada:
pauschal 30,- € einschließlich Umsatzsteuer für die Versendung in die USA/Kanada, sofern ein Ausschluss der Versendung aufgrund der Größe oder Beschaffenheit des Artikels nicht besteht. 
Im übrigen:
es gelten die tatsächlichen Transportkosten, die per E-Mail auf Anfrage an info@design-and-arts.com abgefragt werden können.
Ein günstiger Kombinationsversand ist auf Anfrage möglich. Hierzu bedarf es einer Vereinbarung zwischen der Verkäuferin und dem Kunden in Schriftform.
Alle unter Ziffer 3 genannten Nebenkosten und Nebenforderungen werden mit dem Kaufpreis fällig. 
(3) Der Kauf-/Zuschlagspreis ist bei Vertragsschluss sofort fällig.
(4) Der Versand erfolgt innerhalb von 2 Arbeitstagen (Wochtage Montag bis Freitag mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage in Deutschland) 
- nach Zahlungseingang bei der Verkäuferin bei Vereinbarung der Zahlung per Vorkasse,
- nach Vertragsschluss bei Kauf per Rechnung.


4. Eigentumsvorbehalt
Die von der Verkäuferin gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung ihr Eigentum.

5. Zahlungsmittel; Lieferung; Lieferbeschränkungen; Versandkosten; Gefahrübergang
5.1 Es stehen Kunden verschiedene Zahlungsmethoden zur Verfügung, welche auf der jeweiligen Angebotsseite des Verkäufers bei eBay angegeben werden.

5.2 Wird Vorauskasse vereinbart, so ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

5.3 Wählt der Kunde für die Zahlung eine von PayPal angebotene Zahlungsart, so erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Online-Bezahldienst PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, welche Sie unter der nachfolgenden Domain einsehen können: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - sofern der Kunde über kein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

 5.4 Wählt der Kunde als Zahlungsmethode "PayPal Rechnung", so tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung gegen den Kunden im Rahmen eines laufenden Factoringvertrages an PayPal ab. PayPal führt vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses der Bonität behält sich der Verkäufer vor, dem Kunden die Zahlungsart "PayPal Rechnung" zu verweigern. Lässt PayPal die Zahlungsart "PayPal Rechnung" zu, so hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal zu bezahlen. Aufgrund der erfolgten Forderungsabtretung kann der Kunde Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung nur an PayPal leisten. Es gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs von PayPal, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms. Für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zum Artikel, Versanddauer, Reklamationen etc.) bleibt der Verkäufer auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig.

5.5 Die Lieferung erfolgt zu den jeweils bei der Artikelbeschreibung ausgewiesenen Versandkosten. Auf etwaige Lieferbeschränkungen weisen wir hin, sofern diese vorliegen.

5.6  Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von dem Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.


6. Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Unternehmer (vgl. Ziffer 1.2 unserer AGB) im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind besteht das Widerrufsrecht nicht. 

Für Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) gilt folgende

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich

Frau Anne Marie Müller-Domrös
- design-and-arts -

Weberstraße 5
30916 Isernhagen

Telefon: 05136 - 9202210
Telefax: 05136 - 9202212
E-Mail: info@design-and-arts.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon, Telefax oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


Muster-Widerrufsformular 
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Frau Anne Marie Müller-Domrös, design-and-arts, Weberstraße 5, 30916 Isernhagen

Telefax: 05136 - 9202212
E-Mail: info@design-and-arts.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der

folgenden Waren: (*)

bestellt am: (*)

erhalten am: (*)

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Datum, Unterschrift des/der Verbraucher(s):

 

______________________________________
(*) Unzutreffendes streichen.


7. Hinweise 
7.1 
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:

• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, bei folgenden Verträgen:

• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

7.2 
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

7.3 Bitte beachten Sie, dass vorgenannte Ziffer 7.2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.

 

8. Wertersatz beim Widerruf
Bei einem Widerruf des Vertrages hat der Kunde abweichend von § 346 Absatz 2 Nr. 3 BGB Wertersatz für einen Wertverlust der Ware zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war, und wir den Kunden nach Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche über sein Widerrufsrecht unterrichtet haben.

 

9. Mängelhaftungsrecht, Gewährleistungsrechte, Haftung 
Für alle unsere Waren besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Für die Haftung und Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Artikeln beträgt 12 Monate. Schadensersatzansprüche bleiben von dieser Regelung unberührt. Etwaige Garantien schränken die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nicht ein.

 

10. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
10.1 Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt die Verkäuferin nicht.

10.2 Die wesentlichen Merkmale der von der Verkäuferin angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote kann der Kunde den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebotes entnehmen. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

10.3 Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche kann der Kunde unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung kann der Kunde dem Angebot entnehmen.

10.4 Vertragstextspeicherung auf dem Onlinemarktplatz eBay
Die Verkäuferin speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss selbst nicht ab und macht den Vertragstext dem Kunden auch nicht selbst zugänglich. Der Vertragstext wird aber bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter 
www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button "Finden" klicken. Über die Druckfunktion Ihres Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Da aber die Verkäuferin keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website hat, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe der eBay-AGB Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, mittels der eBay-Dienste einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung oder zu anderen Zwecken benötigen, auf einem von eBay unabhängigen Speichermedium zu archivieren.

11. Schlussbestimmungen
11.1 Auf das Vertragsverhältnis zwischen der Verkäuferin und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

11.2 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

12. Hinweise für Verbraucher zur außergerichtlichen Streitbeilegung

12.1 Hinweispflicht nach der ODR-Verordnung (Art. 14 Abs. 1 ODR-VO)
Link
auf die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Meine E-Mail-Adresse lautet:
info@design-and-arts.com

12.2 Hinweispflicht nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG)
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

 

Datenschutzerklärung

 

Sie haben bereits aufgrund der Datenschutzerklärung von eBay eingewilligt, dass eBay Ihren Namen, Ihre Anschrift, E-Mail-Adresse, sowie Ihre Lieferanschrift und Bankverbindung nach Ablauf der Angebotsdauer zum Zwecke der Vertragsabwicklung ermittelt. Die insoweit erhaltenen Daten werden vom Verkäufer für die Begründung, Durchführung und Abwicklung der auf dem Online-Marktplatz eBay abgeschlossenen Verträge, sowie zum Zwecke einer zukünftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege verarbeitet und genutzt.

 

Der Verkäufer erhebt personenbezogene Daten nur, wenn ihm diese der Kunde von sich aus zur Vertragsabwicklung oder bei der Anmeldung zum E-Mail-Newsletter zur Verfügung stellt. Die E-Mail-Adresse des Kunden wird ausschließlich für eigene Werbezwecke genutzt, sofern der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat. Der Kunde kann seine Einwilligung gegenüber dem Verkäufer jederzeit widerrufen.

 

Erfolgt die Bestellabwicklung über den Dienstanbieter „Afterbuy“ (ViA-Online GmbH, Kimplerstraße 296, 47807 Krefeld), so werden personenbezogene Daten ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung der Online-Bestellung des Kunden an Afterbuy weitergegeben. Details zum Datenschutz bei Afterbuy und die Datenschutzerklärung der ViA-Online GmbH sind auf der Internetseite von Afterbuy unter „afterbuy.de“ einsehbar.

 

Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full

 

Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Für die Abwicklung von Zahlungen werden die Zahlungsdaten ggf. an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.

 

Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden die Daten des Kunden vom Verkäufer mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert und nach Ablauf dieser Fristen gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.

 

Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits selbstverständlich berichtigt.

 

Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen, wie Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten dürfen wir Sie bitten, sich an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden.

 

Mit Vertragsschluss erklären Sie sich einverstanden, dass Ihre personenbezogenen Kundendaten weitergeleitet werden. Die Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten kann jederzeit widerrufen werden. Wenden Sie sich in diesem Fall bitte an die im Impressum genannte Person.

 

Mit sämtlichen Fragen und Kommentaren dürfen wir Sie bitten, sich an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden oder per E-Mail an: info@design-and-arts.com